Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind derzeit angespannt. Trotzdem gibt es weiter engen Kontakt. Nach Außenminister Blinken reist bald auch US-Finanzministerin Yellen nach China.
Vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten wird US-Finanzministerin Janet Yellen diese Woche in Peking erwartet. Wie ihr Ministerium mitteilte, wird Yellen von Donnerstag bis Sonntag nach China reisen. Ihre Visite folgt auf den Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in Peking im Mai und soll dazu dienen, die Kommunikationskanäle zwischen beiden Seiten wieder stärker zu nutzen.
Bei ihren Gesprächen solle es unter anderem um makroökonomische und finanzielle Entwicklungen in der Welt gehen, hieß es auf der Webseite des US-Finanzministeriums. In Peking wolle Yellen darüber sprechen, wie wichtig es für die beiden größten Volkswirtschaften sei, “verantwortlich mit ihren Beziehungen umzugehen, direkt über Problembereiche zu kommunizieren und bei der Bewältigung globaler Herausforderungen zusammenzuarbeiten”.
Spionagegesetz besorgt ausländische Unternehmen
Yellen will in Peking demnach auch die “Besorgnis” übermitteln, die ein am Samstag in China in Kraft getretenes Gesetz zur Spionageabwehr auslöst. Das Gesetz gibt den chinesischen Behörden einen größeren Handlungsspielraum als bislang, um bei Gefahren für die nationale Sicherheit in die Aktivitäten ausländischer Einrichtungen einzugreifen.
Dies löst bei in China vertretenen ausländischen Unternehmen Besorgnis aus. Yellen und ihr Team hofften “auf ein besseres Verständnis der Art und Weise, wie China dieses Gesetz umsetzen will”, hieß es in Washington.
Schwierige Voraussetzungen
Die US-Finanzministerin hatte sich wiederholt zurückhaltend über China geäußert und gerade wegen der vielen Differenzen die Notwendigkeit hervorgehoben, die Kontakte wiederherzustellen und mit der im März von der Parteiführung eingesetzten neuen Regierung in China ins Gespräch zu kommen.
Die Beziehungen sind jedoch auf einem Tiefstand. Der harte Kurs von US-Präsident Joe Biden gegenüber China, der anhaltende Handelskrieg, Chinas Rückendeckung für Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine, Chinas Territorialansprüche im Süd- und Ostchinesischen Meer sowie die Drohungen Pekings gegenüber der demokratischen Inselrepublik Taiwan belasten das Verhältnis.
Für neue Irritationen sorgte jüngst der US-Präsident, als er den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping mit einem Diktator verglich, was Peking empört zurückwies.
Quelle : tegasschau
