Während Tschechen das geringste Interesse aller Europäer an den anstehenden EU-Wahlen haben, planen polnische Bürger, massiv zur Wahl zu gehen, wie die jüngste Eurobarometer-Umfrage zeigt.
Lediglich die Hälfte der tschechischen Befragten gab an, es sei „ziemlich wahrscheinlich“, dass sie zur Wahl gingen, wenn nächste Woche EU-Wahlen abgehalten würden.
Unter den Gründen, warum sie bei den EU-Wahlen im nächsten Jahr nicht wählen würden, nannten die Tschechen vor allem, dass sie sich für Politik im Allgemeinen nicht interessierten. Der Hauptgrund für die Stimmabgabe bei den EU-Wahlen wäre demnach die Bereitschaft, eine politische Partei oder einen Kandidaten zu unterstützen.
In Polen wiederum ist der Anteil der Menschen, die vorhaben, an den Europawahlen teilzunehmen, rapide gestiegen. Nach einer Rekordbeteiligung von 74 Prozent bei den Wahlen im Oktober wollen nun auch drei von vier Polen bei der EU-Wahl wählen gehen.
Rund 76 Prozent gaben an, dass sie an den Europawahlen teilnehmen werden, was deutlich über dem EU-Durchschnittsergebnis liegt (68 Prozent). Nur Dänemark, die Niederlande und Schweden verzeichneten höhere Werte.
Im Vergleich zu den Ergebnissen von 2018 hat Polen dabei einen Anstieg von 23 Prozentpunkten verzeichnet, was der größte Anstieg innerhalb der EU ist.
Zudem zeigt sich die polnische Gesellschaft recht begeistert von ihrer EU-Mitgliedschaft. Laut Eurobarometer stehen 53 Prozent der Polen Europa positiv gegenüber, verglichen mit 45 Prozent aller EU-Bürger. Außerdem glauben 82 Prozent der Polen, dass Polen von seiner EU-Mitgliedschaft profitiert hat, ein Ergebnis, das um zehn Prozentpunkte über dem EU-Durchschnitt liegt.
Die Zahlen liegen im Trend, nachdem die Polen im Oktober, der euroskeptischen Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS, EKR) eine erneute absolute Mehrheit verwehrt hatten. Da es dieser an Koalitionsoptionen mangelt, dürfte die pro-europäische Koalition unter der Führung des ehemaligen Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk (EVP) bereits nächste Woche die Regierung übernehmen.
Im Gegensatz zum EU-Enthusiasmus in Warschau ergab dieselbe Umfrage, dass Tschechien nach wie vor eines der europaskeptischsten Länder in der EU ist. Nur rund 44 Prozent der Bürger sahen die EU-Mitgliedschaft in der Eurobarometer-Umfrage als „eine gute Sache“.
Die letzten Wahlen zum EU-Parlament fanden 2019 statt, wobei die Wahlbeteiligung in der Tschechischen Republik mit 29 Prozent eine der niedrigsten in der EU war.
Tschechen konzentrieren sich auf die EU-Erweiterung, Polen auf die Rechtsstaatlichkeit
In der Umfrage wurden die Befragten auch zur EU-Erweiterung befragt. Die EU erwägt derzeit die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldawien sowie die Erweiterung der EU um die Westbalkan-Staaten.
Die derzeitige tschechische Regierung betrachtet die EU-Erweiterung als Priorität und drängt auf einen schnellen Beitritt der Ukraine.
Die tschechische Öffentlichkeit sieht die Erweiterung jedoch anders. Auf die Frage, ob sie der Aussage zustimmen, dass die EU angesichts der russischen Invasion in der Ukraine ihre Bemühungen um den Beitritt neuer Länder zur EU beschleunigen sollte, antworteten nur 37 Prozent der Tschechen, dass sie zustimmen. 57 Prozent stimmten dagegen nicht zu.
In Warschau nannten die meisten polnischen Befragten Demokratie, Freizügigkeit, Rechtsstaatlichkeit sowie Meinungs- und Gedankenfreiheit als ihre Prioritäten
Während ihrer achtjährigen Regierungszeit hatte die PiS-Regierung regelmäßig Meinungsverschiedenheiten mit der Kommission über rechtsstaatliche Reformen, die nach Ansicht der EU-Kommission gegen die Unabhängigkeit der Justiz, die Medienfreiheit und die Grundrechte verstießen.
Polen trat der EU 2004 im Rahmen der EU-Osterweiterung bei, der bisher größten Erweiterung der EU bei. Dennoch hat das Land weder den Euro eingeführt noch ist es dem WKM II beigetreten, trotz regelmäßiger Diskussionen unter Experten zu diesem Thema.
Quelle : EURACTIV
